Unterlassungserklärung von VitaJuwel wegen Designrechten: Hilfe für eine alleinerziehende Mutter
Unterlassungserklärung von VitaJuwel wegen Designrechten: Hilfe für eine alleinerziehende Mutter
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Beschreibung
Mein Name ist Julia, und ich bin alleinerziehende Mutter eines sechsjährigen Sohnes. Ich arbeite in Teilzeit im Tierschutz, befinde mich aber seit kurzem in einem Rechtsstreit, der mich vor große finanzielle Herausforderungen stellt.
Im Jahr 2024 gründete ich ein kleines Unternehmen auf Face Yoga und beschloss, daneben Edelstein-Wasserflaschen zu verkaufen, die ich während einer Reise nach Asien entdeckt hatte. Dies sollte eine zusätzliche Einnahmequelle sein, um meinen Sohn und mich finanziell zu unterstützen, aber auch um meine ehrenamtliche Arbeit im Tierschutz zu fördern.
Mit dem Verkauf der Flaschen wollte ich nicht nur ein kleines finanzielles Sicherheitsnetz für meinen Sohn und mich schaffen, sondern auch die Pflege und Kastration von Straßenhunden und -katzen während meiner Reisen nach Asien finanzieren. In der Vergangenheit habe ich dort oft verletzte Tiere behandelt und gepflegt, und ich wollte durch diese Verkäufe mehr finanzielle Mittel für diese wichtige Arbeit sichern.
Der einzige Verkauf, der bei eBay stattfand, war ein Testkauf, der absichtlich von den Anwälten der Firma VitaJuwel durchgeführt wurde. Dieser einzige Verkauf wurde als Grundlage für eine Unterlassungserklärung verwendet. Weitere Verkäufe der Flaschen gab es nicht. Insgesamt besaß ich nur 10 Flaschen, die ich von einem internationalen Lieferanten erworben hatte.
Die Anwälte von VitaJuwel behaupteten, dass die von mir angebotenen Flaschen durch ihre Geschmacksmusterrechte geschützt seien. Die Flaschen, die ich verkaufte, waren nicht identisch mit denen von VitaJuwel. Sie wurden von einem anderen Anbieter gekauft und ähneln vielen anderen Flaschen, die auf Plattformen wie Amazon, Kaufland und Media Markt verkauft werden. Mir war nicht bewusst, dass das Design dieser Flaschen geschützt sein könnte, und sobald ich darüber informiert wurde, habe ich alle meine Angebote entfernt.
Von Anfang an habe ich den Anwälten erklärt, dass mein Geschäft extrem klein ist. Ich hatte nur 10 Flaschen.
In der ersten Abmahnung wurde ich nicht nur aufgefordert, eine Vereinbarung über die Einstellung des Verkaufs zu unterzeichnen, sondern es wurde auch eine Geldforderung von über 2 000 Euro gestellt. Angesichts des geringen Umfangs meiner Tätigkeit - nur 10 Flaschen und keine tatsächlichen Verkäufe - konnte ich mir nicht vorstellen, dass eine solche Forderung vor Gericht Bestand haben würde. Daher habe ich die Unterlassungsvereinbarung nicht unterzeichnet. Stattdessen informierte ich die Anwälte über den geringen Umfang meiner Tätigkeit, entfernte die Einträge und erklärte, dass ich die Flaschen nicht mehr verkaufen würde und dass viele andere Anbieter in Deutschland die gleichen Flaschen wie ich verkaufen. Ich war der festen Überzeugung, dass sich die Angelegenheit damit erledigen würde.
Trotzdem wurde mir eine einstweilige Verfügung zugestellt, und mir wurden hohe Anwaltskosten auferlegt, die ich mir als alleinerziehende Mutter nicht leisten kann. Der Streitwert betrug 50.000 €, was zu Anwaltskosten von über 3.000 € führte. Darüber hinaus habe ich bereits mehr als 500 € an Anwaltskosten und weitere Gerichtskosten (schätzungsweise rund 1 000 €) bezahlt.
Ich hatte der Anwaltskanzlei ein Zahlungsangebot unterbreitet, das meine schwierige finanzielle Situation als alleinerziehende Mutter und die Tatsache berücksichtigte, dass es nicht einen einzigen Verkauf gab. Leider wurde dieses Angebot abgelehnt und mir stattdessen eine deutlich höhere Forderung von über 3.000 € vorgelegt. Das sind nur die Gebühren, die die Anwälte von VitaJuwel verlangen. Hinzu kommen noch die Gerichtsgebühren und meine eigenen Anwaltskosten. Dieser Betrag übersteigt bei weitem meine Möglichkeiten, weshalb ich Sie jetzt um Hilfe bitte.
Ich bitte Sie um Ihre Unterstützung, um diese Kosten zu decken. Sollte mehr Geld zusammenkommen, als für diesen Fall benötigt wird, werde ich die überschüssigen Mittel für die Fortsetzung meiner Tierschutzarbeit in Asien verwenden.
Ich danke Ihnen sehr für jede Hilfe, die Sie leisten können!
Rechtliche Hinweise zur Klärung
- Dieser Text beschreibt meine persönliche Sicht der Dinge und stellt kein Rechtsgutachten dar.
- Mein Ziel ist es, finanzielle Unterstützung für meine Anwalts- und Gerichtskosten zu erhalten.
Viel Tierleid in Asien
Der Vater meines Sohnes lebt in Asien, so dass wir jedes Jahr ein bis zwei Monate dort verbringen. Viele Straßentiere leiden furchtbar, und die meisten Touristen verschließen entweder die Augen vor ihrer Notlage oder helfen nicht. Ein mitfühlender Blick hilft einem Hund, der bis auf die Knochen verwundet ist, nicht weiter.
Im Laufe der Jahre sind unsere Aufenthalte in Asien zu einer immer größeren finanziellen Belastung geworden. Fast jeden Tag habe ich Medikamente gekauft oder Tiere zum Tierarzt gebracht. Natürlich habe ich sie auch gefüttert und mit Wasser versorgt.

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